Sitzungsbericht vom 28.09.2023
Abwassergebühren werden steigen
Gemeinderat berät über Neukalkulation – Beschluss Ende Oktober
Mit der Neukalkulation der Abwasserbeiträge und -gebühren hat sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. September, befasst. Dabei wurde deutlich, dass die Gebühren in den nächsten Jahren wohl deutlich steigen. Weitere Themen waren anstehende Straßensanierungsmaßnahmen sowie der aktuelle Spendenstand für den Neubau der Kindertagesstätte.
Bürgermeister Simon Haas und Geschäftsstellenleiter Berthold Mühlbauer stellten den Mitgliedern des Gemeinderates den aktuellen Entwurf der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2027 vor. Dieser war zuvor bereits im Finanzausschuss beraten worden. Hauptgrund für die notwendige Anhebung sind demnach die allgemeinen Kostensteigerungen besonders im Energiebereich.
Wie Haas erläuterte, schlägt bei einem jährlichen Stromverbrauch für Kläranlage und Pumpwerke von über 120.000 Kilowattstunden vor allem der hohe Strompreis für Kommunen auf die Gesamtkosten durch. Auch voraussichtlich notwendige Sanierungsmaßnahmen seien eingepreist. Der Bürgermeister betonte, die Gemeinde sei gesetzlich verpflichtet, kostendeckende Gebühren zu erheben. Aufgrund der Komplexität der Kalkulation sei diese erstmals an eine externe Kanzlei vergeben worden.
Die Vorstellung des Zahlenwerks ergab, dass die Abwassergebühr pro Kubikmeter von derzeit 2,60 Euro auf deutlich über drei Euro steigen müsste. Zwar gibt es laut Verwaltung bis zum Beschluss der neuen Beitrags- und Gebührensatzung noch Nachbesserungsbedarf an einigen Stellen der Kalkulation, an der grundsätzlichen Richtung der Gebührenentwicklung werde dies aber nichts ändern. Um bei der deutlichen Kostensteigerung vor allem Familien nicht übermäßig zu belasten, sprach sich das Gremium dafür aus, die Grundgebühr von derzeit 72 Euro auf 84 Euro pro Jahr anzuheben. Endgültig beschlossen werden sollen die neuen Gebühren in der Sitzung Ende Oktober.
Der Gemeinderat genehmigte darüber hinaus einige Spenden für den Neubau der Kindertagesstätte St. Jakob. Der aktuelle Spendenstand der Aktion „Kleine Menschen, große Zukunft – Ein Haus für die Haselbacher Kinder“ liegt damit laut Bürgermeister Haas bei 13.150 Euro.
Informiert wurden die Gemeinderäte über eine Bauausschusssitzung in der Vorwoche. Dabei wurde vor allem über notwendige Straßensanierungen beraten. In einigen besonders geschädigten Bereichen sind noch in diesem Jahr Deckschichterneuerungen vorgesehen. Angesichts des bevorstehenden Glasfaserausbaus und der damit verbundenen Tiefbauarbeiten sollen bis auf Weiteres nur die notwendigsten Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden.
Schließlich diskutierte das Gremium über neue einheitliche Gestaltungsgrundsätze im öffentlichen Raum. Auf der Ratsklausur im Juli war die Idee geboren worden, etwa bei der Außenmöblierung oder bei der Errichtung von Buswartehäuschen künftig einen Wiedererkennungswert anzustreben. Dem Gemeinderat lag hierzu ein Gestaltungsentwurf vor, der auf eine Kombination aus Lärchenholz und dunklem Metall setzt. Die Mitglieder sprachen sich einhellig dafür aus, diesen Entwurf künftig als Maßstab für entsprechende Anschaffungen und Neubauten anzulegen.
